Organisation

Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland entstand durch die Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) zum 1. Januar 2008.

Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (ZV NVR) ist neben der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR) und dem Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) einer von drei Kooperationsräumen in Nordrhein-Westfalen und bündelt die Zuständigkeiten für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und die ÖPNV-/SPNV-Investitionsförderung im Rheinland.

Er wurde von den beiden Zweckverbänden Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) und Aachener Verkehrsverbund (AVV) gegründet.

Den Grundstein für die Zusammenarbeit legten die Partner bei der konstituierenden Sitzung am 19. Dezember 2007. AVV und VRS bleiben als selbstständige kommunale Zweckverbände erhalten und agieren in ihren verbliebenen Aufgabenbereichen als gleichberechtigte Träger im Rahmen der neu geschaffenen Organisationsstruktur. Sitz des ZV NVR ist Köln. Organe des Zweckverbandes sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsteher.

Die Verbandsversammlung

Die Mitglieder der Verbandsversammlung des ZV NVR werden durch die Verbandsversammlung des jeweiligen Trägerzweckverbandes entsandt. Die Verbandsversammlung wird von ihrem Vorsitzenden mindestens zweimal im Jahr und vor jeder Gesellschafterversammlung der Verbundgesellschaft einberufen. Die Termine und Tagesordnungen der Sitzungen sowie die öffentlichen Sitzungsunterlagen werden im elektronischen Sitzungsdienst des ZV NVR bereitgestellt.

Der Verbandsvorsteher

Die Verbandsversammlung wählt den Verbandsvorsteher aus dem Kreis der Verbandsvorsteher und stellvertretenden Verbandsvorsteher der Trägerzweckverbände oder mit Zustimmung ihres Dienstvorgesetzten aus dem Kreis der allgemeinen Vertreter oder der leitenden Bediensteten der Trägerzweckverbände für die Dauer der Wahlzeit der Vertretungskörperschaften der Mitglieder der Trägerzweckverbände, jedoch höchstens für die Dauer ihres Amtes. Der Verbandsvorsteher führt die laufenden Geschäfte des Zweckverbandes nach Maßgabe der Gesetze, der Verbandssatzung und der Beschlüsse der Verbandsversammlung. Er vertritt den Zweckverband gerichtlich und außergerichtlich.

Am 20.10.2017 wurde der Landrat des Rheinisch-Bergischen Kreises, Stephan Santelmann, zum Verbandsvorsteher des ZV NVR gewählt.

Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht des Verbandsvorstehers des ZV VRS gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorruptionsbG)

Gemäß § 16 Satz 3 des KorruptionsbG ist der Verbandsvorsteher verpflichtet, Auskunft über

  • den ausgeübten Beruf und Beraterverträge,

  • die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs. 1 Satz 5 des Aktiengesetzes,

  • die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen,

  • die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen
  • und die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien

zu geben.

Die entsprechende Übersicht über die Tätigkeiten des Verbandsvorstehers, Herrn Landrat Stephan Santelmann, steht als PDF-Datei unter „Downloads“ zur Verfügung.